der Personal Publishing GmbH für den Geschäftsbereich albumfactory
- Geltungsbereich: Die nachstehenden, vor allem auf private Endkunden (Verbraucher) abgestellten Bedingungen gelten für den Erwerb von Erzeugnissen und die damit einhergehende Inanspruchnahme von Dienstleistungen des Anbieters. Der Kunde erkennt sie mit der Nutzung der Software-Werkzeuge des Anbieters sowie mit jeder Bestellung eines Erzeugnisses beim Anbieter an.
- Bestellung und Kaufvertrag: Die Bestellung von Erzeugnissen erfolgt mit der Übersendung der zugehörigen Druckdaten durch den Kunden an den Anbieter über das Internet, auf einem elektronischen Datenträger oder auf sonstigem Wege. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter kommt mit der Auftragsbestätigung durch den Anbieter zustande.
- Preise: Dem Kaufpreis für die Erzeugnisse liegt die am Tage der Bestellung gültige, im Internet veröffentlichte Preisliste des Anbieters zugrunde.
- Zahlung: Der Kaufpreis ist zuzüglich Versandkosten in voller Höhe ohne Abzüge durch Zahlung mit Kreditkarte, durch Überweisung auf das vom Anbieter angegebene Bankkonto] oder durch Lastschrifteinzug im Voraus zu entrichten. Der Anbieter behält sich das Eigentum an allen nicht voll bezahlten Lieferungen vor.
- Lieferfrist: Die Lieferfrist beginnt, sobald die Zahlung eingegangen ist bzw. eine Bestätigung des Kreditkartenunternehmens vorliegt, dass sie eingehen wird. Die vom Anbieter angegebene Lieferfrist ist ein unverbindlicher Richtwert. Eine maßvolle Überschreitung der Lieferfrist berechtigt den Kunden weder zum Rücktritt vom Vertrag noch begründet sie einen Anspruch auf Schadenersatz.
- Versand: Der Versand der Erzeugnisse an die Adresse des Kunden erfolgt in sachgerechter Verpackung über ein vom Anbieter beauftragtes, sorgfältig ausgewähltes Transportunternehmen. Eine Haftung des Anbieters für dessen Tätigkeit ist ausgeschlossen. Mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. Wird die Ware auf Veranlassung des Kunden an einen Dritten versandt, so hat der Kunde vorher dessen Einverständnis einzuholen.
- Gewährleistung: Der Anbieter leistet Gewähr für die sachgerechte Anfertigung der Erzeugnisse aufgrund der vom Kunden übermittelten Druckdaten. Dies geschieht unabhängig von deren Beschaffenheit, so dass der Anbieter für darin enthaltene formale, inhaltliche, Qualitäts- oder sonstige Mängel keine Haftung übernehmen kann. Für die Verwendbarkeit der Erzeugnisse unwesentliche Abweichungen, insbesondere auch geringfügige Farbabweichungen, unterliegen nicht der Gewährleistung des Anbieters.
- Reklamationsfrist: Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel müssen dem Anbieter innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Erzeugnisse per E-Mail oder anderweitig schriftlich mitgeteilt werden.
- Copyright des Anbieters: Alle Rechte für die Inhalte und kreativen Elemente, die der Anbieter in Verbindung mit den gelieferten Erzeugnissen sowie mit den Software-Werkzeugen zur Verfügung stellt, verbleiben bei ihm bzw. seinen Lizenzgebern. Der Kunde erhält die Erlaubnis zu ihrer vertragsgemäßen Nutzung, erwirbt jedoch weder irgendwelche Rechte daran noch erhält er die Erlaubnis, sie zu vervielfältigen oder zu verbreiten.
- Wahrung der Rechte Dritter: Der Kunde hat sich zu vergewissern, dass durch seinen Entwurf, die von ihm bereitgestellten Druckdaten und die für ihn gefertigten Erzeugnisse die Rechte Dritter, insbesondere auch deren Urheberrechte, nicht verletzt werden. Im Falle einer solchen Rechtsverletzung stellt der Kunde den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die seitens Dritter gegen ihn erhoben werden.
- Verstöße gegen geltendes Recht: Der Anbieter ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, vom Kunden übermittelte Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen und sie für den Fall, dass darin nach seiner Überzeugung gegen geltendes Recht verstoßen wird, ohne vorhergehende Ankündigung zu entfernen.
- Datensicherheit: Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, die ihm vom Kunden übermittelten Druck- und sonstigen Daten gegen Verfälschung und Verlust zu schützen, kann hierfür jedoch keinerlei Gewähr übernehmen. Es obliegt dem Kunden, seine Ausgangsdaten zu sichern und dafür Sorge zu tragen, dass aus ihnen notfalls erneut Druckdaten erzeugt werden können.
- Datenschutz: Der Anbieter wird die Druckdaten nach einer angemessenen Frist löschen. Er hat jedoch das Recht, in diesem oder anderem Zusammenhang erhaltene Daten des Kunden auf unbestimmte Zeit aufzubewahren, um sie für statistische Zwecke zu nutzen oder um mit dem Kunden in Kontakt treten zu können. Die Weitergabe dieser Daten an Dritte ist ausgeschlossen. Davon ausgenommen sind Geschäftspartner des Anbieters, die in seinem Auftrag bestimmte Arbeiten im Zusammenhang mit der Bestellung des Kunden auszuführen. Der Anbieter verpflichtet sie zum zweckgebundenen Gebrauch, zur Geheimhaltung und zur späteren Löschung der Kundendaten.
- Widerrufs- und Rückgaberecht: Die Erzeugnisse werden vom Anbieter nach der Spezifikation des Kunden angefertigt und sind eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten. Der Kunde kann daher weder erteilte Aufträge widerrufen noch bestellte und gelieferte Erzeugnisse zurückgeben.
- Angewandtes Recht: Das Vertragsverhältnis zwischen Kunde und Anbieter unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Recht ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Essen, den 15. Januar 2006